Glücksspiel-Regulierungen in Deutschland

Deutsche Glücksspiel-Richtlinien können durchaus komplex sein. Nicht nur da sie in den letzten Jahren einige Turbulenzen durchlebt haben, sondern ebenfalls, weil jedes Bundesland die Möglichkeit hat, eigene Regulierungen festzulegen.    

Dadurch, dass jedes Bundesland eigene Glücksspiel-Gesetze festlegen konnte, entstand ein Mix nationaler und bundeslandspezifischer Gesetze, die sich nur bedingt gleichen. In manchen Bundesländern ist eine bestimmte Art der Wette legal, während andere Bundesländer genau das verbieten. Die Verwirrung wird durch neue Ministerpräsidenten der Länder, die die existierenden Gesetze ändern und neue erstellen, nur verstärkt.

Gesetze des Online Glücksspiels

Trotz der Vielzahl an Online Casinos, die seit Mitte der 90iger Jahre aktiv sind, blieb Online Glücksspiel bis zum Jahr 2008 in Deutschland unkontrolliert. Grund dafür war die Tatsache, dass in den vorherigen Glücksspiel-Gesetzen keine Internetbasierten Wettaktivitäten genannt wurden. Ein Verbot des Online Glücksspiels trat erst durch den Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) in Kraft. Ausgeschlossen waren Sportwetten und Pferderennen, die von staatlichen Einrichtungen angeboten wurden.  

Zunächst traten alle 16 deutschen Bundesländer dem GlüStV bei, bis Schleswig-Holstein sich im Jahr 2012 entschied, auszutreten und Betreiberlizenzen an mehr als 35 Online Casinos und Pokerseiten zu vergeben. Dieser Schritt war nur von kurzer Dauer, da der neue Ministerpräsident ein Jahr später zum alten Gesetz zurückgekehrt. Einige Betreiber dürfen die Lizenz dennoch bis 2018 behalten. 

Derzeit ist Online Glücksspiel in Deutschland größtenteils verboten. Einzige Ausnahme sind jene Casino- und Pokerseiten, die eine Lizenz in Schleswig-Holstein haben. Das Gesetz richtet sich jedoch eher an Betreiber als an Spieler, sodass deutsche Spieler auf ausländische Casinos, die außerhalb des Landes registriert sind, zugreifen können. Casinos außerhalb Deutschlands fallen nicht unter das deutsche Gesetz, weshalb sie Spieler ohne Rechtsweg akzeptieren können. Da noch kein deutscher Spieler für das Platzieren von Online Wetten in Schwierigkeiten geraten ist, steigt die Anzahl der Spieler in internationalen Casinos jährlich an. 

In der Zukunft

Durch den stetigen Wandel der deutschen Glücksspiel-Gesetze, waren die Neuigkeiten, dass die EU die Gesetze des Landes als Verstoß gegen freien Handel und freie Konkurrenz sieht, eine willkommene Überraschung. Der Europäische Gerichtshof stimmte gegen die einschränkenden Gesetze und bestrafte Deutschland für die gnadenlose Haltung gegenüber dem Glücksspiel. 

Im Oktober 2015 erteilte der Richter Maciej Szpunar eine Warnungen an Deutschland, die besagte, dass das Land die Glücksspiel-Gesetze, welche denen der Europäischen Union widersprechen, überarbeiten muss. Die deutschen nationalen Glücksspiel-Gesetze sind nicht mit denen der EU kompatibel und der Mitgliedsstaat wurde aufgeforderte, die Gesetze an die vorausgesetzte Norm anzupassen.

Der Europäische Gerichtshof legte den Fokus auf die deutschen Gesetze der Sportwetten, aber Befürworter glauben, dass rechtliche Debatten auf allen Ebenen stattfinden und die Online Casino und Poker Gesetze ebenfalls abgeändert werden sollten.

Trotz der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs scheint Deutschland die Warnung nicht ernst zu nehmen und hat bis jetzt noch keine Glücksspiel-Gesetze abgeändert.